Arbeitsrechtlicher Schutz bei grenzüberschreitenden Arbeitverhältnissen in der Europäischen Union

Abstract

Dieser Beitrag soll einen Überblick über die Probleme des Arbeitsvertragsrechts bei Arbeitsverhältnissen mit Auslandsbezug geben. Dabei werden verschiedene Regelungsebenen betrachtet und aus der Beratung betroffener ArbeitnehmerInnen bekannte praktische Probleme berücksichtigt. Zunächst wird ein Blick darauf geworfen, inwiefern das Arbeitsrecht in der Europäischen Union harmonisiert ist. Danach werden die für Arbeitsverhältnisse relevanten europäischen Grundfreiheiten vorgestellt. Eine Darstellung des Arbeitskollisionsrechts zeigt in Grundzügen die Ermittlung der anwendbaren arbeitsrechtlichen Normen und inwiefern die Vertragsparteien das anwendbare Recht selbst wählen können. Weiters wird die heftig umstrittene Judikatur des Europäischen Gerichtshofs aus den Jahren 2007/2008 zum Spielraum der Mitgliedstaaten und SozialpartnerInnen bei der Durchsetzung von Mindeststandards bei Entsendungen umrissen. Anschließend wird die Diskussion zum „Herkunftslandprinzip“ im Zusammenhang mit der Dienstleistungsrichtlinie kurz beleuchtet. Zuletzt wird ein Ausblick auf mögliche Entwicklungen gegeben und es werden einige Forderungen, die den Schutz der ArbeitnehmerInnen bezwecken, festgehalten.